… und die Änderung der Justizvollzugsgesetzes in Berlin vom 02. September 2021
Seit 1980 in Deutschland das Transsexuellengesetz erlassen wurde, haben Menschen die ihr rechtliches Geschlecht geändert haben das Recht in dem Gefängnis ihres registrierten Geschlechtes untergebracht zu werden, basierend auf dem Trennungsgrundsatz des damaligen bundesweiten Strafvollzugsgesetzes. Jedoch aus verschiedenen Gründen konnten und können Gerichte in Deutschland auch die Unterbringung im Gefängnis des tatsächlichen Geschlechtes anordnen. Sie haben dies auch immer wieder getan, vor allem dann wenn der betreffende Mann, der behauptet eine Frau zu sein, wegen Gewaltverbrechen verurteilt wurde, aber auch wenn das Gericht befand, dass die Person noch nicht weit genug in seiner “Transition” vorangeschritten war.
Mit der 2008 in Kraft getretenen Föderalismusreform trat die gesetzliche Verantwortung für den Strafvollzug auf die Bundesländer über. Die Regelungen zum Trennungsgrundsatz wurden, wie die meisten anderen auch, fast komplett direkt von ehemaligen Bundesgesetz in die Ländergesetze übernommen. Die Regelungen des Trennungsgrundsatzes lassen dabei von vornherein die Möglichkeit zu, dass Menschen auch versuchen können per Klage zu erreichen entsprechend ihrer gefühlten Geschlechteridentität im Strafvollzug untergebracht zu werden, wie unter anderem der Stern in einem Artikel von 2019 anmerkt.
Das berliner Abgeordneten Haus hat nun am 02.09.2021 ein Gesetz zur Änderung von Berliner Justizvollzugsgesetzen beschlossen. Dieses Gesetz löscht nun das Wort Frauen aus dem berliner Justitzvollzugsgesetz und ersetzt die Formulierung “Männer und Frauen” durch “Gefangene unterschiedlichen Geschlechtes”. Zusätzlich wird ein Absatz eingefügt, der erstmals explizit die Möglichkeit festschreibt bei Gericht eine Einzelfallentscheidung über die Unterbringung im einem Gefängnis der gefühlten “Geschlechteridentität” zu beantragen und dabei auch einschließt, dass die Person sich “keinem Geschlecht zuordnet”. Laut dem Entwurf müssen diejenigen, die in ein Gefängnis gehen wollen, das ihrer “Geschlechtsidentität” entspricht, einen Antrag beim Gericht stellen, um in das Gefängnis des “Geschlechts” zu kommen, mit dem sie sich identifizieren. Das Interessante daran ist, dass es nur zwei gibt: männlich und weiblich, was passiert also mit den “Nicht-Binären”? Sicherlich wollen sie ins Frauengefängnis, wie es in anderen Ländern mit diesen Gesetzen bekanntlich passiert: Männer dringen “legal” in die Frauenräume ein.
Verbrechen in Deutschland
So lauten die Statistiken über Gewalt gegen Frauen in Deutschland. Zu einem großen Prozentsatz sind Männer für die Gewalt gegen Frauen verantwortlich. Das heißt, wenn man Männern die Möglichkeit gibt, ihre Haftzeit in einem Frauengefängnis zu verbringen, erlaubt man ihnen, ihre Gewalt gegen Frauen in Gefängnissen fortzusetzen, mit dem großen Unterschied, dass Frauen in Gefängnissen nicht einmal die Möglichkeit haben, sich zu verstecken oder zu schützen.
So viele Frauen werden Opfer von Gewalt
In den letzten Jahren nahm die Gewalt gegen Frauen immer weiter zu. Es ist klar, dass die Politik die Informationen zur Gewalt gegen Frauen selbst aus staatlichen Quellen ignoriert und zur Seite schaut und Frauen dazu zwingt noch mehr Gewalt auszuhalten.
Die einzigen beiden Medien, die Nachrichten über das oben erwähnte berliner Gesetz veröffentlichten, sind für den Transgender-Kapitalismus und gegen die Rechte von Frauen und Kindern. Das Gesetz wird voraussichtlich am 1. Juli 2022 in Kraft treten. Die regierende Koalition in Berlin, die dafür verantwortlich ist, dass Frauen weiterhin im Gefängnis männlicher Gewalt ausgesetzt sind, sind Die Grüne, SPD & Die Linke. Die FDP hat aber auch diese Maßnahme unterstützt.
Warum ist es so gefährlich Männer in Frauengefängnissen unterzubringen?
Gefängnisse sollen die Gefangenen durch ein System von Bestrafung durch Absonderung und Erziehung wieder in die Gesellschaft eingliedern. Es hat viele Versuche benötigt ein erfolgreiches Gefängnis-System zu gestalten, in dem die Gefangenen bestraft werden, aber nicht so hart, dass sie verrückt werden oder Selbstmord begehen. Basierend auf diesem System wurde entschieden, die Geschlechter zu trennen.
Nelson-Mandela-Regeln
Die UN setzt sich international für humane Mindeststandards in Gefängnissen ein, die auf den Nelson-Mandela-Regeln basieren, welche die Integrität und menschliche Würde aufrechterhalten und endlose Folter im Gefängnis verhindern sollen, damit die Zeit für die persönliche Entwicklung zum Guten genutzt werden kann, sowohl für einen selbst, als auch für die Gesellschaft.
Deshalb haben wir spezielle Rechte die für Gefängnisse angepasst wurden und das Gesetz zur Änderung von Berliner Justizvollzugsgesetzen gefährdet diese, da es die geschlechtsspezifischen Grenzen zwischen Männern und Frauen ignoriert.
Frauen im Gefängnis
Im Durchschnitt sind die durch Frauen verübten Verbrechen leichte Straftaten, welche im Zusammenhang mit Diebstahl und Drogen stehen. Der größte Prozentsatz dieser Frauen kommen aus ärmlichsten Verhältnissen, ohne andere Möglichkeiten. Frauengefängnisse sind rahr in den meisten Ländern, so dass die meisten von ihnen überbelegt sind. Frauen werden von Männern in Gefängnissen angegriffen und vergewaltigt, hierbei ist die nötige Beweislast so hoch, dass sie extreme Narben und Verletzungen vorweisen müssen, damit die Verbrechen anerkannt werden.
Männer im Gefängnis
Im Fall von Männern, stehen die meisten Verbrechen im Zusammenhang mit Psychopathien mit starkem Hang zu Gewalt, Mord, Vergewaltigung, Zerstückelung, sexueller Nötigung und Vergewaltigung von Minderjährigen.Männer werden anders sozialisiert und haben andere psychologische Strukturen als Frauen, weshalb die meisten Psychopathen unter Männern zu finden sind. Nur ein geringer Prozentsatz von Frauen sind Psychopathen und dies manifestiert sich in ihnen auch anders und weniger gewalttätig, weniger Schaden an der Gesellschaft verursachend.
Männer in Frauen Gefängnissen
Die vorherrschende sozio-kulturelle Prägung macht Frauen zum Ziel männlicher Gewalt, deshalb führt die Vermischung der Geschlechter dazu, dass Frauen im Gefängnis weiterhin der selben männlichen Gewalt und Misogynie ausgesetzt sind, unter welcher sie schon ausserhalb des Gefängnisses zu leiden hatten, mit dem Unterschied, dass es hier kein Entkommen gibt. Dr. James Barrett, der Präsident der British Association of Gender Identity Specialists und Direktor der Gender Identity Clinic Tavistock sagte, dass es naiv sei zu denken, dass Kriminelle die Selbstidentifikation nicht benutzen würden um Zugang zu Frauengefängnissen zu erlangen um dort weiter Gewalt an Frauen auszuüben. Über Gewalt an Frauen in Gefängnissen werden oft keine offiziellen Angaben gemacht, wir hören fast nur von Fällen, wenn jemand von innerhalb des Gefängnisses sich traut aufzusprechen und Zeitungen es wagen trotz drohender Konsequenzen darüber zu berichten.
FAZIT
Männer in Frauengefängnissen stellen eine extra Strafe für Frauen dar unter dem Vorwand “inklusiver zu sein”. Dieses Gesetz respektiert die Nelson-Mandela-Regeln der UN nicht und gefährdet die Reformierung der Gefangenen zum Wohle der Gesellschaft.
Diese Gesetze wurden zuerst in Ländern eingeführt, die ohnehin schon eine tief verwurzelte Ungleichheit von Männern und Frauen und hohe Femizidraten aufweisen und führt selbst dort zu einer spürbaren Verschlechterung für Frauen.
Diese Gesetze führen die Gesetze zum Schutz der Frauen vor Gewalt ad absurdumSie gereichen vor allem Männern zum Vorteil in dem sie ihnen erlauben Frauenräume zu betreten und Frauen jeglichen Schutz vor Gewalt von Männern verlieren. Dies trifft vor allem arme Frauen.
Mit einer Reform des Justizvollzugsgesetzes in Berlin hätte die rot-rot-grüne Regierungskoalition im Berliner Abgeordnetenhaus Frauenrechte im Strafvollzug endlich gewähren können, stattdessen entschied man sich die schon bestehenden misogynen Regelungen zu stärken und Frauenrechte mit Füßen zu treten.
Autorin Ana Julia Di Lisio